Fazit nach erster Woche unter Corona-Einschränkungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir haben nun bereits die erste Woche mit den Corona-bedingten Einschränkungen hinter uns gebracht. Schulen und Kindertagesstätten stehen nur noch für eine Notbetreuung zur Verfügung.
Die bisher geringe Anzahl an Kindern in den Kitas lässt den Schluß zu, dass nicht alle, die einen Anspruch auf Betreuung hätten, diesen auch nutzen.
Hierfür ein Dank an alle, die erkennbar das Gemeinwohl vor die eigenen Interessen gestellt haben.
Eine größere Kinderzahl in der Notbetreuung ginge einher mit einem größeren Infektionsrisiko. Insofern ist es eigentlich auch im eigenen Interesse, Kinder nicht in die Notbetreuung zu schicken.
Unser Personal in den Kitas steht vor keiner leichten Aufgabe und ist täglich einer erhöhten Infektionsgefahr ausgesetzt. Nicht auszudenken, wenn es hier jetzt zu Ausfällen durch Quarantäne oder gar Infektion käme.

Ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die jetzt ihren Dienst in der Kita versehen. Ihr seid eine wichtige Stütze unserer Gemeinschaft.

Die Frage, wie denn jetzt mit den Kita-Beiträge für Kinder unter 3 Jahren verfahren wird, läuft mittlerweile verstärkt in der Stadtverwaltung auf.
Ich gehe davon aus, dass der Magistrat einer vorläufigen Aussetzung des Einzugs der Kita-Beiträge für die Dauer der Corona-bedingten Schließungen zustimmen wird, bis die Stadtverordnetenversammlung eine Entscheidung in der Sache getroffen hat.
Die Fraktionsvorsitzenden der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien haben aber bereits signalisiert, dass man einem vollständigen Verzicht zuzustimmen gedenkt.


Generell habe ich das Gefühl, dass alle Fraktionen erfreulich an einem Strang ziehen und parteipolitische Differenzen aktuell zurückgestellt werden.
Auf Bürgermeisterebene funktioniert das übrigens schon immer ähnlich, da uns über Parteigrenzen hinweg das gemeinsame Ziel verbindet, das Optimum für unsere Kommunen zu erreichen.
Aktuell sind alle Bürgermeister im Landkreis Limburg-Weilburg über eine WhatsApp-Gruppe im steten und vor allem kurzfristigen Informationsaustausch.
Dies hat auch zur Folge, dass in den Kreiskommunen recht einheitlich verfahren wird.
Wir alle müssen jetzt eine schwere Zeit durchstehen, deren Dauer noch offen ist.
Wenn sich alle an die Regeln und Verbote halten, trägt das zur Kürzung der Dauer bei.
Ich habe Verständnis dafür, dass man nach den Wintermonaten jetzt den Sonnenschein genießen und sich mit Freunden treffen wil, aber das geht derzeit nun mal nicht.

Zahlreiche Veranstaltungen und Feste sind schon abgesagt, weitere werden folgen.


Vielleicht schaffen wir es ja, nach Beendigung der Krise eine Art Stadtfest als Ersatz zu organisieren?

Regelmäßige Infos rund um das Thema Corona finden Sie auf der städtischen Homepage (http://www.bad-camberg.de) und auf den städtischen Präsenzen in den sozialen Netzwerken.

Eine Einkaufs-/Nachbarschaftshilfe ist seit letzter Woche in der Entstehung. Mein Ziel ist hierbei eine Bündelung verschiedener Initiativen. Evangelische und katholische Kirche und die Stadtjugend- und Seniorenpflege sind am Thema dran.
Bei den örtlichen Supermärkten wurde auch bereits angefragt, ob für Risikogruppen gegebenenfalls besondere Öffnungszeiten eingerichtet werden. Nach den bisherigen Rückmeldungen ist dies nicht geplant.

Was eigentlich nur ein kurzer Text werden sollte, ist jetzt doch recht lang geworden.

Beachten Sie bitte im eigenen Interesse die Regeln zur Eindämmung der weiteren Virus-Verbreitung und bleiben Sie vor allem gesund!

Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Jens-Peter Vogel

„Gemeinsam gegen das Corona-Virus – gemeinsam für unsere Gesundheit!“

Solidarität in unserer modernen Gesellschaft ist das Wichtigste, was wir derzeit brauchen. In einer so schwierigen Zeit mit einer gänzlich neuen Herausforderung durch das Corona-Virus sind wir alle angehalten, uns noch stärker solidarisch untereinander zu verhalten. Wir müssen diejenigen schützen, welche durch das Corona-Virus am stärksten gefährdet sind. Wir müssen uns auf die Menschen fokussieren, die den Risikogruppen angehören, also die Alten, die Kranken und die bereits Geschwächten. Dafür müssen wir nun die nächsten Wochen alles tun. Aus Solidarität und Rücksichtnahme. Und um Leben zu retten!

Daher fordern wir alle Bürgerinnen und Bürger auf: Halten Sie sich bitte an die aktuellen Verordnungen und Regeln. Vermeiden Sie den Kontakt mit Menschen und Ansammlungen von mehr als 2 Personen im öffentlichen Raum. Auch im privaten Bereich ist es wichtig, sich zu schützen und auf Abstand zu gehen. So schwer es uns auch fallen mag, aber nur so können wir bald wieder unser privates und öffentliches Leben so genießen, wie wir es gewöhnt sind. Je ernster wir die Gesamtsituation jetzt nehmen, umso früher können wir wieder zur Normalität zurückkehren.

Deshalb: Nehmen Sie aufeinander Rücksicht und passen Sie auf sich auf.

Und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ihre Bürgermeisterin und Bürgermeister des Landkreises Limburg-Weilburg

Peter Blum                         Waldbrunn

Michael Franz                   Beselich

Frank Groos                       Brechen

Dr. Marius Hahn              Limburg

Dr. Johannes Hanisch    Weilburg

Bernd Hartmann             Selters

Andreas Höfner               Dornburg

Oliver Jung                         Merenberg

Horst Kaiser                       Elz

Mario Koschel                   Weilmünster

Michel Kremer                 Runkel

Joachim Lehnert              Elbtal

Jörg Lösing                         Weinbach

Matthias Rubröder         Villmar

Michael Ruoff                   Hadamar

Silvia Scheu-Menzer      Hünfelden

Dr. Frank Schmidt           Löhnberg

Thomas    Scholz                  Mengerskirchen

Michael Stanke                                Limburg

Jens-Peter Vogel            Bad Camberg

Vorbeugende Maßnahmen gegen schnelle Ausbreitung des Corona-Virus

Mit der landesweiten Schließung der Schulen und Kindertagesstätten haben die einschneidenden Maßnahmen gegen eine weitere schnelle Ausbreitung des Corona-Virus nun auch Hessen erreicht.
Als Stadtverwaltung waren wir in Bad Camberg darauf vorbereitet und haben die Kita-Leitungen bereits vorher gebeten, Informationsketten für den nun eingetretenen Fall zu bilden, damit sich die Eltern darauf einstellen können, dass nur noch eine Notbetreuung erfolgt.

Ab Montag, 16. März 2020, startet die Notbetreuung für Kinder, deren Eltern aufgrund ihres Berufes für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unabdingbar sind.
Dazu zählen medizinisches und Pflegepersonal ebenso wie Rettungskräfte, Polizei und Justiz. Auch ehrenamtliche Einsatzkräfte z. B. bei unseren Feuerwehren oder den Rettungsdiensten können im Bedarfsfall auf die Notbetreuung zurückgreifen.

Wir hoffen, dass die letztgenannten Einsatzkräfte nicht gefordert werden, müssen aber für den Notfall deren uneingeschränkte Einsatzbereitschaft gewährleisten.
Dies dient unser aller Sicherheit.
Insofern hoffe ich persönlich, dass Sie Verständnis für eine differenzierte Behandlung bei der Notbetreuung aufbringen.

Mancherorts hört man von Initiativen, auf Privatebene eine Betreuung zu organisieren. Soweit dies größeren Umfang annimmt und über eine Art Nachbarschaftshilfe hinausgeht, sehe ich das bedenklich.
Es würde damit nämlich der Sinn und Zweck der Kita-Schließungen, Sozialkontakte und damit Virenausbreitung zu minimieren, unterwandert.

Kontakte zur Stadtverwaltung können in den meisten Fällen über Telefon- und E-Mail-Korrespondenz abgewickelt werden.
Stellen Sie sich bitte darauf ein, dass vermutlich bereits ab Montag, 16. März 2020, nur noch bereits vereinbarte und nicht mehr absagbare Kundentermine wahrgenommen werden und die Stadtverwaltung ansonsten grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen wird.
Ausnahmen werden im Einzelfall geprüft.

Die rasche Virusausbreitung insbesondere in Italien ist offenkundig darauf zurückzuführen, dass man nicht rechtzeitig restriktive Gegenmaßnahmen ergriffen hat. Wir sind nun immerhin in der Lage, aus diesem Fehler zu lernen. Temporäre Unannehmlichkeiten durch als vielleicht überzogen empfundene Maßnahmen sind immer noch ein kleineres Übel als die unter Umständen schwerwiegenden Folgen einer Infektion.

Wenn zwei das Gleiche tun, so ist das nicht dasselbe

Dieses altbekannte Sprichwort kam mir sofort in den Sinn beim Lesen der heutigen Nassauischen Neuen Presse. In einem Leserbrief äußert sich der Würgeser Ortsvorsteher Klaus Wagner (CDU) wie folgt:
„Entgegen der Darstellung im Bericht kritisieren wir Herrn Bürgermeister Vogel nicht, weil er „hätte stärker gegen die Schließung angehen sollen“, da uns die Reichweite seines Amtes in diesem Punkt sehr wohl bewusst ist. Vielmehr haben wir uns verwundert gezeigt, dass der Bürgermeister in der Presse sein Verständnis für die Schließung der Bankfiliale zum Ausdruck bringt.“
Mit diesem Leserbrief hat die CDU offensichtlich Ihre eigene Pressemitteilung etwas abgemildert, da vermutlich erste Reaktionen darauf das Ganze als das enttarnt haben, was es tatsächlich wohl auch sein sollte: Missbrauch der leider unumstösslichen Schließung der Naspa-Filiale für einen Seitenhieb auf den Bürgermeister.
Noch deutlicher wird das bei Betrachtung der zeitlichen Abläufe.
Mitte September 2019 wurde ich zunächst telefonisch von der Naspa über die beabsichtigte Schließung Ende November 2019 informiert und habe auch umgehend den Würgeser Ortsvorsteher darüber sowie auch das in dieser Sache mit der Naspa für den 15. Oktober terminierte Gespräch informiert.
Im Gespräch hat Herr Gunter Schmitz von der Naspa die Inanspruchnahme von Filiale und auch Geldautomat dargelegt, die demnach dermaßen gering ist, dass ein Weiterbetrieb wirtschaftlich nicht vertretbar und eigentlich auch nicht erforderlich erscheint.
Diese Entscheidung bedauere ich, kann sie aber durchaus nachvollziehen. Ein kleiner Trost ist dabei die Tatsache, dass sich in etwa 100 m Entfernung Filiale und Geldautomat eines anderen Geldinstitutes befinden.
Dass sich die CDU nun erst (praktisch zwei Monate später) des Themas annimmt, könnte ich verstehen, wenn sie nicht gleich von Anbeginn an durch mich unterrichtet worden wäre. Diese Info ist aber nachweislich am 16. September 2019 per E-Mail von mir an Herrn Ortsvorsteher Wagner und von diesem am selben Tag an die übrigen Ortsbeiratsmitglieder weitergegeben worden.
Wohlüberlegte Entscheidungen zu einem weiteren Vorgehen brauchen sicher Zeit, wenn nun aber erst mittlerweile rund drei Monate nach Bekanntwerden der geplanten (und jetzt erfolgten) Schließung eine Reaktion erfolgt, ist für mich die Hauptintention nicht mehr die Rettung der Naspa-Filiale.
Ein Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rühl in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat aufgezeigt, dass die CDU durchaus mit zweierlei Maß misst. Der Haushaltsansatz für das erst in diesem Jahr eingeführte E-Carsharing sollte demnach für 2020 gestrichen und die Verträge für die beiden Fahrzeuge umgehend gekündigt werden, da es nicht kostendeckend sei. Kommunale Vorbildfunktion für alternative Antriebe, mögliche positive Auswirkungen auf die innerstädtische Luftverschmutzung unserer noch durch die B 8 stark belasteten Kurstadt, der Service für Kurgäste und Einwohner ohne eigenes Kraftfahrzeug oder ähnliche nicht monetär bezifferbare Vorteile scheinen bei der CDU in eine Bewertung nicht eingeflossen zu sein, vielmehr hat man analog zur Naspa einfach die Zahlen entscheiden lassen.
Diese Vorgehensweise teile ich nicht, kann sie aber respektieren, wenn man es denn anderen (hier der Naspa) auch zugestehen würde.
Persönlich sehe ich das differenzierter. Ein Geldinstitut ist ein Wirtschaftsunternehmen und muss das Handeln dementsprechend so ausrichten, dass es am Markt bestehen kann. Ungeachtet dessen geben unsere regionalen Geldinstitute durch Zuschüsse an Institutionen und Vereine auch einiges zurück.
Eine Partei hingegen sollte sich nicht allein der Gewinnmaximierung sondern insbesondere auch dem Wohl der Menschen verpflichtet sehen. Das Zusammenspiel dieser Komponenten macht es aus.

Status quo Erbacher Kita

In der Presse waren in jüngster Zeit verschiedene Darstellungen über das Nichtzustandekommen einer Kooperation zwischen Katholischer Kirchengemeinde Bad Camberg und Stadt für den Neubau der Erbacher Kindertagesstätte zu lesen.
Teilweise wurden damit (bewusst?) Ängste geschürt, die aber unbegründet sind.
Die politischen Gremien haben meines Erachtens nachvollziehbar entschieden und damit das weitere Vorgehen der Verwaltung bestimmt.
Wir werden nun alle Kraft daran setzen, dass ein Neubau ohne zeitliche oder qualitative Rückschritte entsteht.
Sichtweise und Perspektive der Stadtverwaltung sind in dem nachfolgenden Brief an die Elternschaft der Erbacher Kindertagesstätte dargestellt (Zum Lesen bitte anklicken).

Das erwartet uns 2019

Das Jahr 2018 liegt jetzt hinter uns, ich möchte die Gelegenheit nutzen, einen kleinen Ausblick auf einige Maßnahmen zu geben, die uns im neuen Jahr beschäftigen werden.
Die Brandschutzsanierung im Bürgerhaus Kurhaus Bad Camberg läuft weiter und führt nach der Faschingssaison zu größeren Einschränkungen für Veranstaltungen, da der Saal bis in den Herbst hinein nicht zur Verfügung stehen wird. Bei der Planung regelmäßiger Veranstaltungen wurde dies bereits berücksichtigt, so dass z. B. die Kurkonzerte teilweise in der Hohenfeld-Klinik stattfinden. Ansonsten werden verstärkt auch Veranstaltungen in den Bürgerhäusern unserer Stadtteile stattfinden (müssen), dafür steht dann aber mit Abschluss der Arbeiten im Kurhaus wieder eine Räumlichkeit auf neuestem Sicherheitsstandard zur Verfügung.

Leider hat sich der Pächter des Kurhaus-Restaurants entgegen seiner ursprünglichen Absicht für die Beendigung des Pachtverhältnisses entschieden. Neben den baulichen Neuerungen wird also auch der Restaurant-Betrieb in neue Hände gelegt werden müssen. Ich glaube nahezu alle Gäste teilen meine Meinung und bedauern diese Entscheidung.
Ein ganz herzliches Dankeschön geht an die Familie Tomic für die jahrelange Zusammenarbeit im Kurhaus Bad Camberg.

In unmittelbarer Nachbarschaft neben dem Alten Rathaus startet im Frühjahr der Bau der Fußgängerbrücke über die Kurparkschlucht. Plangemäß im Herbst 2019 soll dann erstmals ein barrierefreies Überqueren der Schlucht möglich sein. Generell für Bad Camberger Kurgäste und Bürger ein erheblicher Komfortgewinn, für viele in ihrer Beweglichkeit Eingeschränkte überhaupt erst eine Möglichkeit mit vertretbarem Aufwand vom Kurgebiet in die Altstadt und retour zu gelangen.

In der Nähe zur Medical-Park-Klinik wird ein Hotelneubau Gestalt annehmen, der Grundstücksverkauf an den Investor ist beschlossen und bereits in Abwicklung. Zukünftig werden dort rund 100 Zimmer/200 Betten für Gäste bereit stehen.

Damit einher geht dann der schon lange geplante Ausbau der Wasserfläche Krimmelbach. Im Zuge dessen wird dort auch ein Barfußpfad realisiert. Hotelneubau und Anlage der Wasserfläche in zeitlicher Nähe geben anschließend dann auch endlich einem angemessenen Straßenausbau Sinn, da nicht mehr mit Beschädigungen durch Baustellenverkehr zu rechnen ist. Für die Kindertagesstätten stehen Neubau (Erbach) bzw. Planung von Erweiterungsbauten (Würges und Oberselters) an.

Im Gewerbegebiet an der Beuerbacher Landstraße soll bis zum Jahresende die neue Produktionsstätte der Firma Brita fertiggestellt sein. Zukünftig werden dort auf knapp vier Hektar Fläche rund 100 neue Arbeitsplätze zur Verfügung stehen.

Allen Maßnahmen gemein ist, dass es während der Umsetzung unvermeidlich zu spürbaren Beeinträchtigungen kommen wird. Seitens der Stadtverwaltung und ich denke auch von den ausführenden Firmen wird versucht, diese so gering wie möglich zu halten. An dieser Stelle möchte ich bereits vorab bei den Betroffenen um Verständnis bitten.

Weitere Themen, die uns in 2019 begleiten (und sicher zukünftig Gegenstand gesonderter Berichte) werden, sind die neu gegründete Hospizhilfe Goldener Grund   und auch ein E-Car-Sharing von zunächst zwei Elektrofahrzeugen in Bad Camberg.

 

 

 

 

 

 

Auch für die Zukunft des Freizeit- und Erholungsbades werden in diesem Jahr die Weichen gestellt.

Für das neue Jahr wünsche ich uns allen Gesundheit, beruflichen und privaten Erfolg sowie die Erkenntnis, dass nicht immer alle Wünsche sofort und in vollem Umfang umgesetzt werden können.
Wunder dauern halt manchmal etwas länger. 🙂

Werden Behauptungen durch stete Wiederholung zu Fakten?

In den letzten Wochen häufen sich die Pressemitteilungen einer Partei. Ob nun der Fraktionsvorsitz oder der Posten des Ortsvereinsvorsitzenden neu besetzt wurde, jeder noch so kleine Anlass wird für für eine Pressemitteilung genutzt. Soweit so gut, generell ist ja nichts gegen Werbung in eigener Sache zu sagen. Jeder nach seinem (Geltungs-)Bedürfnis.
Bedenklich finde ich das nur, wenn offensichtlich dieser vermeintliche Anlass primär dazu dient, kontinuierlich Behauptungen zu verbreiten, bis diese von unkritischen Lesern als Fakten aufgenommen werden.
Ich möchte beispielhaft einmal einige Punkte aufgreifen.

„Verfehlte Personalpolitik in der Verwaltung“?
Personalentscheidungen werden durch das Gremium Magistrat getroffen, dem nicht wenige Mitglieder der pressemitteilungsbedürftigen Fraktion angehören. Selbst wenn es bei den wenigen Personalentscheidungen seit April 2017 Fehlentscheidungen gegeben hat, so sind diese nicht unwesentlich unter Mitwirkung der betreffenden Fraktion erfolgt.

„Passiver Bürgermeister ohne Ambitionen und eigene Ideen“?
Belebung der Altstadt durch Etablierung eines Wochenmarktes auf dem Marktplatz, Ansiedlung eines Weltunternehmens wie Brita oder neue Veranstaltungen wie z. B. die Bad Camberger Wissenschaftstage belegen meines Erachtens weder Passivität noch Ideenlosigkeit.

Ich sehe mich nicht in einer Rechtfertigungssituation gegenüber den Behauptungen einer bestimmten Partei, aber ich möchte die Leserinnen und Leser entsprechender Pressemitteilungen motivieren, die Pressetexte nicht einfach als Fakten oder objektive Berichterstattung hinzunehmen, sondern kritisch zu hinterfragen und sich eine eigene Meinung zu bilden.

Wer meint, durch Diffamierung anderer an eigener Größe zu gewinnen, ist eigentlich schon geschrumpft…

Neues von Brita

Der nachfolgende Textauszug stammt aus einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Firma Brita:

BRITA startet größtes Investitionsprojekt seiner Unternehmensgeschichte: Infrastruktur des Hauptsitzes wird stark erweitert

Taunusstein, 30. Januar 2018. BRITA, einer der weltweit führenden Experten auf dem Gebiet der Trinkwasseroptimierung und –individualisierung, wird die Infrastruktur seines Hauptsitzes ausbauen. Das jetzt offiziell gestartete Ausbauprojekt mit einem Investitionsvolumen von mindestens 45 Millionen Euro betrachtet gesamthaft die Bereiche Produktion, Logistik und Verwaltung.

„Dieses Vorhaben hat für uns gleich in mehrfacher Hinsicht große Bedeutung“, führt Markus Hankammer als Chief Executive Officer der BRITA Gruppe aus. „Mit dem Ausbau tragen wir unserem kontinuierlichen Wachstum über neue Produkte und Technologien und internationale Märkte Rechnung. Neben der notwendigen Anpassung an die heute absehbaren Bedarfe für die Zukunft geht es schließlich auch darum, unseren hessischen Standort nachhaltig zukunftssicher zu machen, indem wir möglichst vorausschauend handeln. Die Baumaßnahmen sind außerdem sehr umfangreich und müssen so geplant und durchgeführt werden, dass wir auf keinen Fall unseren stabilen und erfolgreichen Betrieb beeinträchtigen.“

Für die Verwaltung wird der Hauptsitz in Taunusstein-Neuhof nach Süden so erweitert werden, dass Raum für 400 zusätzliche Arbeitsplätze entsteht. Dadurch sollen auch die derzeit vorübergehend im Zircon Tower in Wiesbaden tätigen Mitarbeiter in 2020 wieder auf den BRITA Campus zurückkehren können.

BRITAs Produktionsstätte wird von Taunusstein nach Bad Camberg verlagert werden. Dort wird mit sehr guter Anbindung an die A3 auf den gesamten zur Verfügung stehenden 38.000 m² eine hochmoderne Fertigung mit den hierzu erforderlichen Büros und rund 100 Arbeitsplätzen entstehen. „Nur so können sowohl das geplante Wachstum des bestehenden BRITA-Portfolios, als auch die rasch zu erwartenden Volumina neuer, aktuell in der Entwicklung befindlicher Produkte überhaupt bewältigt werden. Wir wollen und müssen aus der Fläche in Bad Camberg angesichts unseres sich rasant entwickelnden Platzbedarfs den größtmöglichen Nutzen ziehen und Zukunftssicherung für unser Herzstück, unsere Produktion, unter allen Umständen gewährleisten“, erläutert BRITAs Chief Technical Officer Dr. Hilmar Walde.

Der Bau eines Logistikzentrums wird in Bad Camberg aus betrieblichen Gründen folglich im Moment nicht umgesetzt werden, derzeit werden alternative Logistik-Konzepte erarbeitet.