Alte „Neuigkeiten“

Nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Während die Zeitung vom Vortag meist im Altpapier landet und mit ihr auch die tagesaktuellen Nachrichten, vergisst das Internet fast nie und man kann Jahre später noch Informationen abrufen.
Wenn man diese vorgeblich zur Meinungsbildung verbreitet, sollte man sie auch vollständig und nicht zusammenhanglos wiedergeben, da es sonst reine Stimmungsmache ist.
Über die Motivation solchen Handels kann sich jeder selbst Gedanken machen.

Vor rund 8 Jahren habe ich an der Volkshochschule in Limburg Finanzbuchhaltungskurse belegt, um das Wissen aus dem Studium aufzufrischen und zu vertiefen. Anlässlich eines Kurstreffens hat der Dozent geklagt, dass man in seinem Heimatort Weinbach keinen Bürgermeisterkandidaten hätte.
Fast im Nebensatz hat er dann mich gefragt, ob das bei meinem beruflichen Hintergrund nichts für mich wäre.
Ich habe mir damals einen Tag Bedenkzeit ausgebeten und bin spontan mit meiner Frau durch alle Weinbacher Ortsteile gefahren, um mir ein Bild zu machen. Zu dem Zeitpunkt (Anfang September 2008) kannte mich in Weinbach niemand. Die Entscheidung musste schnell fallen, da die Abgabefrist für die Wahlvorschläge unmittelbar bevorstand.

Trotz der nur noch knapp zwei Monate an verbleibender Wahlkampfzeit (Wahltermin war der 9. November 2008) habe ich mich für eine Kandidatur entschieden und bin gegen den Amtsinhaber angetreten.
43,2 % für mich abgegebene Stimmen sehe nicht nur ich als beachtliches Ergebnis, hier findet man einen kurzen Bericht. Zu einem Wahlsieg haben mir damals nur 165 Stimmen gefehlt.
Mein gutes Ergebnis führe ich darauf zurück, dass viele Wähler erkannt haben, dass neben Ideen und Zielvorstellungen auch das nötige Handwerkszeug, sprich eine Verwaltungsausbildung, eine große Rolle spielt.

Kleine Anekdote am Rande:
Seinerzeit war mein Wahlkampfmotto „Der Mensch im Vordergrund“, heute ist es „Der Mensch im Mittelpunkt“.
Die Kernaussage bleibt gleich und ist für mich so etwas wie ein Lebensmotto:
Unser Handeln und unsere Entscheidungen sollten sich am Wohl der Menschen orientieren.

Kleine Pressevorschau

Heute hier, demnächst in der Zeitung:

holzverarbeitung_voll_2

Bad Camberg. Wo werden eigentlich die Holzhackschnitzel produziert, die in der Bad Camberger Heizanlage im Alten Feuerwehrgerätehaus am Amthof für Wärme in den städtischen Gebäuden rundherum sorgen? Dieser Frage ging Bürgermeisterkandidat Jens-Peter Vogel gemeinsam mit Mandatsträgern der SPD-Fraktion nach. Die Antwort: Oberhalb von Niederselters stellt die Firma Holzhandel Voll die Hackschnitzel her. Das Holz dafür kommt aus den Bad Camberger Wäldern. Es ist Holz, das sonst keiner Marktverwertung zugeführt werden kann, und somit quasi kostenlos als Energiequelle verwendet werden kann.

Vor einem beeindruckenden Hackschnitzelberg von ca. 1600 qm Volumen  – in etwa die Menge, die pro Jahr in der Bad Camberger Heizanlange benötigt werden – erklärten die Inhaber Alex und Bastian Voll den interessierten Mandatsträgern die einzelnen Schritte der Herstellung, Trocknung und Lagerung bis hin zum Transport zur Anlage am Amthof. Die Firma, die ihren Sitz in Bad Camberg hat, und im Holzhandel und Forstbetrieb tätig ist, hat den zusätzlichen Standort in der ehemaligen   Ziegelei an der Hessenstraße vor sechs Jahren bezogen. Hier häckselt sie das Holz in verschiedenen Körnungen, so dass unterschiedliche Heizanlagen beliefert werden können. Das Holz kommt ausschließlich aus der Region, denn das Konzept heißt: Kurze Wege, sowohl im An- wie auch im Abtransport. So ist beispielsweise auch die Gemeinde Selters Kunde, sie liefert das Holz und holt anschließend die Holzhackschnitzel wieder ab, um damit die Heizanlage für das Freibad zu betreiben. Jens-Peter Vogel zeigte sich beeindruckt vom Engegement der Firma Voll: „Sie haben das Heizanlage-Projekt in Bad Camberg von Anfang an begleitet und das Konzept der Verwertung des ansonsten nicht genutzen Holzes aus dem Bad Camberger Wald mit erarbeitet. Dies ist ein großartiges Beispiel für regionale Wertschöpfung. Außerdem wird durch die kurzen Wege und die nachwachsenden Rohstoffe eine umweltfreundliche Energiegewinnung ermöglicht.“ Magistratsmitglied Jens-Peter Vogel und Bürgermeister Wolfgang Erk betonten, dass die Kommunen durch die Einführung großer Holzhackschnitzel-Heizungen dazu beigetragen haben, die Infrastruktur zur regionalen Herstellung der Holzhackschnitzel herzustellen. „Davon können nun auch die Bürgerinnen und Bürger privat profitieren, denn von hier aus können bei Bedarf auch private Kleinanlagen beliefert werden.“ Dies trage dazu bei, Öl und Gas als Energiequellen zu reduzieren und stattdessen mit Holz als nachwachsendem Rohstoff zu heizen. Stadtverordnetenvorsteher Heinz Schaus, der ebenfalls anwesend war, dankte der Firma Voll für den interessanten Einblick in die Holzverwertung. „Wir sehen hier ein hervorragendes Beispiel für eine gute und für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit zwischen einem privaten Unternehmen und der Kommune, die im Sinne der regionalen Wertschöpfung und der umweltschonenden Herangehensweise vorbildlich ist.“

Einladung zum Apfelwein-Abend

plakataebbelwoiabend

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

Am Samstag, 29. Oktober 2016, sind Sie ab 18.00 Uhr herzlich eingeladen zu einem Apfelwein-Abend in der Grabenstr. 12.

Neben Apfelwein gibt es natürlich auch frisch gepressten Apfelsaft. Gegen den Hunger wird Handkäs mit Musik und Zwiebelkuchen aufgefahren.
Auch wer lieber Bier, Cola oder Limonade trinkt, wird nicht dursten müssen.
In lockerer Runde besteht Gelegenheit, sich über die verschiedensten Themen auszutauschen.
Speis und Trank sind kostenlos, eine kleine Spende als Unkostenbeitrag ist natürlich trotzdem willkommen.

Für musikalische Untermalung sorgt übrigens Benedikt Schmidt, besser bekannt als Bentagon.

P.S.: Wer den Tippfehler im Plakat findet, bekommt ein zusätzliches Gratis-Getränk am Samstag. 🙂

20161015_164309 20161015_164450

Unterstützung für die Camberger Kerb

pressemitteilungAm vergangenen Freitagnachmittag haben der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und ich schon vor dem Kerbebaumstellen im Gespräch mit der Kerbegesellschaft von den kurzfristig erhaltenen Auflagen erfahren.
Leider bringt es der Freitagnachmittag so mit sich, dass man zu dieser Zeit kaum eine Chance hat, noch jemand bei der zuständigen Behörde zu erreichen. Schade für die 2016er Kerb.
Aber vielleicht erreicht die von mir mitinitiierte Kleine Anfrage von Tobias Eckert für zukünftige Veranstaltungen etwas.
Traditionsveranstaltungen wie die Kerb dürfen nicht durch übermäßige Auflagen zum Sterben verurteilt werden.
Ein Wochenende pro Jahr mit erhöhtem Lärmpegel halte ich für durchaus zumutbar.
Mir hat es seinerzeit als Anwohner am Marktplatz auch nicht wirklich gefallen, das Blinklicht am Kerbebaum direkt vor dem Schlafzimmerfenster zu haben, aber ich wäre im Traum nicht darauf gekommen, mich deswegen hochoffiziell irgendwo zu beschweren.
Aber jeder hat ein anderes Verständnis von Gemeinschaftssinn und Toleranz…

 

Kerbebaumstellen auf dem Camberger Marktplatz

Nach dem Kerbewochenende kommt jetzt hier eine kleine Fotoserie vom Aufstellen des Kerbebaumes.
Mich erinnert das immer an meine ersten zwei Jahre in Camberg, die ich im Haus Marktplatz 5 verbracht habe. Das Blinklicht am Kerbebaum hat alljährlich Wohn- und Schlafzimmer im ersten und zweiten Stockwerk „perfekt“ illuminiert.
Das letzte Foto zeigt mich mit unserem Landtagsabgeordneten Tobias Eckert, der ganz angetan von der Scheuergalerie war.
Mich würde es nicht wundern, wenn demnächst in seinem Heimatort Mengerskirchen einige der Tierfiguren eine neue Heimat finden. 🙂

20161007_16215820161007_16571620161007_17224920161007_17274720161007_17283520161007_17351020161007_161924

 

 

Eröffnung Angelborn-Brunnen in Würges

p1150342_20161008_111642p1150342

Am vergangenen Samstag war es endlich soweit. Der vom Verschönerungsverein Würges errichtete Angelbornbrunnen wurde mit einem Festakt eröffnet. Trotz eher schlechter Wetterprognose fanden sich etliche Würgeser und auch einige bekannte Gesichter aus anderen Stadtteilen dort ein, um sich den Brunnen anzuschauen. Neben einem kleinem Imbiss sorgte der Musikzug des TV Würges mit einem musikalischen Unterhaltungsprogramm dafür, dass die Besucher deutlich über den Festakt hinaus dort verweilten.
Für mich eine willkommene Gelegenheit, meine Frau mal wieder an der Bassklarinette zu hören.
p1150339_20161008_110924p1150339

 

 

p1150341_20161008_111630p1150341p1150343_20161008_111846p1150343

Barrieren abbauen

Barrierefreiheit ist in einer stetig älter werdenden Gesellschaft ein Thema, das uns alle betrifft. Allgemein versteht man darunter meist eine bauliche Gestaltung von öffentlichem Raum und Gebäuden, die es auch in ihrer Beweglichkeit Eingeschränkten möglich macht, diesen Raum zu nutzen.
Übertragen wird dies oft auch auf die Internetnutzung.

Ich setze gedanklich nicht erst bei kostenintensiven Umbaumaßnahmen an, meines Erachtens können wir alle bereits im Alltag ohne viel Aufwand die Barrierefreiheit fördern.
Gehen Sie einmal mit offenen Augen durch die Stadt. Wie oft kommt es vor, dass Sie vom Gehweg auf die Straße ausweichen müssen, weil der Bewuchs angrenzender Grundstücke ein Vorbeigehen unmöglich macht? Mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen ist das nicht nur lästig, sondern unter Umständen auch gefährlich.
Das Gleiche gilt für allzu gedankenloses Parken. Der Parkdruck in einigen Bereichen führt dazu, dass gerne auf dem Gehweg geparkt wird. Überwiegend wird dies auch ohne entsprechende straßenverkehrsbehördliche Ausweisung (Markierung, Verkehrszeichen) gemacht und meist auch stillschweigend geduldet. So mancher Fahrzeugführer macht sich dabei leider keine Gedanken über die Restbreite des Gehweges und den Platzbedarf eines Rollstuhles oder Kinderwagens.
Barrierefreiheit setzt für mich schon beim Sich-bewusst-Werden, dass eigene Nachlässigkeit oder Gedankenlosigkeit für andere zur schwer überwindbaren Hürde werden kann, an.
Diese Erkenntnis ist bereits ein erster wichtiger Schritt.
Unstrittig können und müssen sich bauliche Erleichterungen anschließen. Dieser Prozess wird nicht ad hoc abzuschließen sein und gerade auch im Altstadtbereich einige Herausforderungen bereit halten.

Bauliche Maßnahmen sind dabei vielfältig:

  • Rampen als Ergänzung zu Treppen
  • Handläufe auch bei kleinen Absätzen
  • Bordsteinabsenkungen in Querungsbereichen
  • An das Höhenniveau des Einstieges bei Bussen angepasste Gehwege im Haltestellenbereich/ggf. verstärkter Einsatz von Niederflurbussen
  • Direkte Wege ermöglichen durch Schaffung von Durchgängen (negatives Beispiel derzeit: Parkplatz ggü. Ärztehaus Pommernstraße; um zur Fußgängerampel zu gelangen, muss erst ein Bogen bergan gemacht werden, da die Parkplatzeinfriedung für Rollstuhlfahrer nicht überwindbar ist)
  • Weitere Ausrüstung der Fußgängerampeln mit Akustiksignalen, um auch Sehbehinderten deren sichere Nutzung zu ermöglichen
    20161010_1240421
  • Sogenannte taktile Bodenleitsysteme (durch Rillen und Punkte gekennzeichnete Bodenbeläge) als Orientierungshilfe für Sehbehinderte
  • Gut wahrnehmbare Hinweisschilder auf behindertengerechte Zugänge öffentlicher Gebäude; Zugänge ggf. auch mit elektrischem Öffner (wie im Kurhaus)
  • Unberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen nicht tolerieren
  • „Stolperfallen“ (z. B. aufgrund verschobener oder beschädigter Gehwegplatten) durch regelmäßige Kontrollen/Instandsetzungen vermeiden
  • Kurparkbrücke

Weil es gerade zum Thema passt, möchte ich hier auch kurz auf die Internetnutzung eingehen. Die sozialen Netzwerke, allen voran Facebook, werden gern genutzt, um sich anderen mitzuteilen. Leider ist dafür eine Anmeldung inklusive Zustimmung zu datenschutzrechtlich bedenklichen Nutzungsbedingungen notwendig. Ich nutze zwar auch Facebook, aber mir war es wichtig auch diejenigen anzusprechen, die Facebook aus nachvollziehbaren Gründen ablehnen. Deswegen habe ich meine Homepage als Blog gestaltet. Im Grunde genommen nicht viel anders als Facebook-Beiträge, nur mit dem Vorteil, dass nicht die Barriere einer Anmeldung überwunden werden muss. Manchmal ist es gar nicht so schwer, Brücken zu bauen und Hindernisse zu überwinden.

Geschenke sollten nicht die Empfänger zahlen

Jeder weiß, dass im Wahlkampf gerne Geschenke gemacht werden, um Wählerstimmen zu erhalten.
Mit Geschenken meine ich dabei nicht die kleinen Präsente wie Kugelschreiber, Flaschenöffner und ähnliche Werbeartikel.
Mir geht es hier um größere Investitionen in unsere Infrastruktur.
Ich habe ganz bewußt darauf verzichtet ein Programm aufzustellen, welches suggeriert, dass mit mir nahezu alle Wünsche erfüllt werden.
Ebensowenig halte ich davon, ein Programm mit Punkten aufzustellen, die schon unter der Führung des derzeitigen Amtsinhaber umgesetzt oder zumindest verbindlich angestoßen wurden (z. B. Feuerwehrgerätehaus Schwickershausen, Sanierung Altes Rathaus Dombach, Sanierung Bürgerhaus „Kurselters“).
Natürlich freue auch ich mich über jede Modernisierung und Attraktivitätssteigerung im Schwimmbad, grundsanierte Straßen und Gehwege und natürlich über einen Stadtbus, der alle Stadtteile gleichermaßen anfährt, um nur einige Beispiele zu nennen.
Wenn diese Wünsche dann nahezu im selben Atemzug mit Schuldenabbau und stabilen Gebühren genannt werden und Einsparungen vor Steuererhöhungen erfolgen sollen, frage ich mich aber, wie das funktionieren kann.
Einsparungen in der Verwaltung sind nur in begrenztem Umfang denkbar, ebenso glaube ich nicht, dass wir kurzfristig einen übermäßigen Zuzug an Gewerbesteuerzahlern erwarten können.
Mein Leitmotiv ist „Der Mensch im Mittelpunkt“, was sich für mich insbesondere im gemeinsamen Miteinander, in der Förderung von Vereinen und Ehrenamt und einer bürgerfreundlichen Stadt mit nachvollziehbaren Entscheidungen („Transparenz“) ausdrückt.
Dies sind Ziele, die zunächst einmal ohne große Kosten umsetzbar sind, aber zu einem Wohlfühlgefühl in unserer Stadt beitragen.

flyer-ausschnitt

Durch meine berufliche Tätigkeit in der Kommunalaufsicht habe ich einen guten Einblick in die Finanzlage der Städte und Gemeinden in unserer Region.
Um einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, also praktisch im laufenden Betrieb eine schwarze „0“ zu schreiben, haben in den letzten Jahren durchgängig alle kreisangehörigen Kommunen Anpassungen bei den Realsteuern (Grundsteuer A+B und Gewerbesteuer) und Gebühren (insbesondere Wasser und Abwasser) vornehmen müssen.
Das Hessische Statistische Landesamt hat hier die Durchschnittswerte aus 2015 veröffentlicht.
Speziell bei der Grundsteuer B (Hebesatz in Bad Camberg derzeit 305 %), die praktisch jeden zumindest mittelbar trifft, wurde dies von Seiten der aktuellen Landesregierung mit der Anhebung der sogenannten Nivellierungshebesätze forciert.

In der Oberhessischen Zeitung findet sich dazu am Beispiel der Gemeinde Schwalmtal ein anschaulicher Bericht.

Die Nivellierungshebesätze wirken sich auf den kommunalen Finanzausgleich und damit die Schlüsselzuweisungen, die eine Kommune erhält, aus.
Für die Grundsteuer B beläuft sich der Nivellierungshebesatz seit kurzem auf 365 % (vorher 220 %), d. h. bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen werden Steuereinnahmen auf der Grundlage dieses Hebesatzes unterstellt, obwohl die Stadt Bad Camberg tatsächlich nur Einnahmen anhand eines Hebesatzes von 305 % generieren kann. Früher hätte ein derartiger „freiwilliger Einnahmeverzicht“ erst bei Unterschreiten eines Hebesatzes von 220 % Wirkung gezeigt.
Der Bund der Steuerzahler hat sich übrigens kürzlich mit der Entwicklung im benachbarten Lahn-Dill-Kreis befasst.
Soweit sich an den Rahmenbedingungen nichts ändert und wir auch weiterhin den in Bad Camberg gewohnten Standard halten und möglichst noch ausbauen wollen, wird mittelfristig an einer Anpassung in Richtung Nivellierungshebesatz kaum ein Weg vorbeiführen.
Es liegt an dem starken ehrenamtlichen Engagement vieler Camberger sowie auch an der Attraktivität unserer Stadt als Wohn- und Gewerbestandort, mit entsprechendem Aufkommen an Einkommens- und Gewerbesteuer, dass wir trotzdem derzeit noch „über die Runden kommen“.
Das lediglich Über-die-Runden-kommen äußert sich z. B. am Zustand einiger Straßen, die seit Jahren lediglich geflickt aber nicht grundlegend saniert wurden.
Hier wurden Prioritäten zugunsten anderer städtischer Einrichtungen (z. B. Kinderbetreuung) gesetzt, was ich auch für richtig halte.
Trotzdem dürfen wir nicht Gefahr laufen, in einen Investitionsstau mit eventuell noch höheren Folgekosten zu geraten.

Für das Jahr 2016 werden Einnahmen aus der Grundsteuer B in Höhe von 1.450.000 € erwartet. Bei einer Anpassung an den Nivellierungshebesatz (Anstieg um 60 Prozentpunkte auf 365 %) würde der Ertrag um rund 285.000 € steigen.
Innerhalb von gut zwei Jahren könnte dadurch beispielsweise ein kleines Feuerwehrgerätehaus wie in Schwickershausen ohne Neuverschuldung finanziert werden.
Was ein Anstieg um 60 Prozentpunkte für „Otto Normalverbraucher“ bedeutet, möchte ich anhand meiner eigenen Steuerlast zeigen.
Gegenwärtig zahle ich für mein Einfamilienhaus rund 300 €/Jahr an Grundsteuer B, eine Erhöhung hätte für mich jährliche Mehrausgaben von 60,- € zur Folge.
Ganz sicher kein Grund zur Freude, aber gemessen an den Teuerungsraten in anderen Bereichen noch hinnehmbar.
60,- €/Jahr entsprechen 5,- € monatlich, was meines Wissens etwa der Gegenwert einer Schachtel Zigaretten ist.

Ich möchte keine Steuer- und Gebührenerhöhungen rechtfertigen, aber Wahlgeschenke werden in letzter Konsequenz immer in irgendeiner Form von den Beschenkten, sprich den Bürgerinnen und Bürgern, bezahlt werden müssen.

Zwei große Projekte sind bereits angelaufen bzw. in Planung:
Sanierung des Bürgerhauses „Kurselters“ in Oberselters und
Sanierung oder Neubau der katholischen Kindertagesstätte
St. Mauritius in Erbach.
Beide Vorhaben liegen im deutlich siebenstelligen Euro-Bereich.
Aus verschiedenen Elternbeiratssitzungen und auch Ortsbesichtigungen in der Kita St. Mauritius habe ich für mich persönlich die Erkenntnis mitgenommen, dass nur ein Neubau Sinn macht, zumal Neubau/Sanierung keinen signifikanten Kostenunterschied aufweisen.

Der heutige Beitrag ist etwas textlastig und mit einigen Querverweisen versehen. Aber nur so lassen sich manche Themen transparent veranschaulichen.
Vielen Dank, dass Sie trotzdem bis zum Ende gelesen haben.