Glasfaserausbau jetzt auch in Würges geplant

Zahlreiche Videokonferenzen und viele Beschäftigte im Homeoffice haben uns in den zurückliegenden Monaten gezeigt, dass eine leistungsstarke Internetanbindung eine immer wichtigere Rolle in unserem Leben spielen wird. Stand der Technik für den Breitbandausbau ist die Glasfasertechnik.
Mit der Deutschen Glasfaser ist nun ein Anbieter aktiv, der sukzessive dran ist, unsere Region entsprechend zu versorgen.
Voraussetzung ist immer eine sogenannte Nachfragebündelung, wenn 40 % der Haushalte einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser schließen, startet diese den Ausbau.
Für die Stadtteile Erbach und Oberselters sowie auch das Gewerbegebiet an der Beuerbacher Landstraße ist das Ziel bereits erreicht und der Ausbau erfolgt.
Bereits in den ersten Gesprächen mit der Deutschen Glasfaser hatte ich zum Ausdruck gebracht, dass mir ein Ausbau auch in den anderen Stadtteilen wichtig ist.
Nun wird es mit dem Stadtteil Würges weitergehen. Schön, dass Wort gehalten und ein weiterer Glasfaserausbau angestrebt wird.
Die entsprechende Erweiterung der Kooperationsvereinbarung ist unterzeichnet und geht zurück an die Deutsche Glasfaser.
Jetzt liegt es in den Händen der Würgeser Mitbürgerinnen und Mitbürger, ob die Hürde von 40 % aller Haushalte erreicht wird.
Bei Abschluss eines Zwei-Jahres-Vertrages im Aktionszeitraum erstellt die Deutsche Glasfaser m. W. den Hausanschluss kostenlos.
Eigentlich kann man da nicht viel falsch machen. Der Hausanschluss bleibt einem schließlich selbst nach einer eventuellen Kündigung erhalten.

Bürgerservice? Mit Sicherheit ja!

Schließungen/Lockdown in vielen Bereichen erschweren uns allen gegenwärtig den Alltag.
Über Sinn und Unsinn einzelner Maßnahmen kann man sicher endlos diskutieren, anerkennen muss man aber, dass alles mit dem Ziel erfolgt, die Pandemie einzudämmen und so den Schaden zu minimieren. Es gibt bisher keine Erfahrungen aus vergleichbaren Situationen, die den Entscheidungsträgern als Hilfe dienen können.
In der Presse wurde kürzlich von einer Fraktion der Bad Camberger Stadtverordnetenversammlung nachdrücklich der Wunsch geäußert, das Bürgerbüro der Stadtverwaltung wieder ohne vorherige Terminvereinbarung für Besucher zu öffnen.
Gerne würde ich diesem Wunsch nachkommen, wenn nicht negative Folgen drohen würden. Die aktuellen Infektionszahlen und die zum 1. Dezember 2020 angekündigten weiteren Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen halten mich vorerst davon ab.

Dies habe ich auch in einer Pressemitteilung kund getan:

Die Verantwortliche für das Bürgerbüro, Ordnungsamtsleiterin Heike Niehörster, und Verwaltungschef Jens-Peter Vogel sind während der gesamten Pandemie-Phase im steten Austausch und versuchen einen optimalen Kompromiss zwischen Service und Sicherheit zu finden, der auch mit den mehrfach geänderten rechtlichen Vorgaben konform ist.
Standards wie Maskenpflicht, Plexiglas-Schutzwände und regelmäßiges Lüften sind geübte Praxis.
Ziel aller Regelungen ist, Besucher und Mitarbeiter einem möglichst geringen Risiko auszusetzen.
Die Stadtverwaltung hat in den letzten Wochen verstärkt mit Ausfällen durch Corona-Infektionen bzw.  Quarantäne von Beschäftigten zu kämpfen gehabt. In einer vorherigen Pressemitteilung wurde schon um Verständnis für den zeitweisen Fast-Komplettausfall des Bauhofs gebeten. Auch die Finanzabteilung, übrigens im selben Gebäude wie das Bürgerbüro untergebracht, war mehrere Tage auf einen Mitarbeiter beschränkt. Eine Mitarbeiterin des Bürgerbüros war ebenfalls mit dem Virus infiziert, so dass die Personalsituation durchaus etwas angespannt und unter Umständen eine längere Wartezeit auf einen Termin auch darauf zurückzuführen war. Am 25. November 2020 war die Situation so, dass ein Termin innerhalb von 5 Tagen zugesichert werden konnte. Unabhängig davon versucht das Bürgerbüro-Team aber in wirklich dringenden Fällen auch ohne Termin bzw. mit kurzfristigerem Termin zu helfen.
Nimmt man die aktuell zum 1. Dezember 2020 angekündigten Kontaktbeschränkungen als Maßstab (Treffen von max. fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten), folgt daraus, dass selbst bei sehr großzügiger Auslegung der räumlichen Voraussetzungen und der Anzahl der Mitarbeiterinnen im Bürgerbüro praktisch nie mehr als zwei Kunden gleichzeitig anwesend sein können. Dies gleichermaßen zum Schutz von Besuchern und Beschäftigten. Ein ausreichend großer, wettergeschützter Wartebereich existiert nicht, ohne festen Termin wären draußen bei Wind und Wetter Wartende die Folge. Was im Sommer akzeptabel erscheint, ist jetzt im Winterhalbjahr schlicht nicht zumutbar.  
Der Bürgerservice wird nach wie vor groß geschrieben, so wurde auch der „frühe Dienstag“ mit Sprechzeit schon ab 06.30 h als Ergänzung zum gewohnten langen Donnerstag gerade von Berufstätigen begrüßt und gut angenommen. Die Zeiten, in denen man für einen Behördengang einen halben Tag Urlaub einplanen musste, sind damit für das Gros der Bevölkerung Geschichte.

Bürgermeister Vogel dankt allen von den derzeitigen Einschränkungen Betroffenen für ihr Verständnis und hofft, in absehbarer Zeit wieder zu einem normalen Dienstbetrieb zurückkehren zu können. Ordnungsamtsleiterin und Bürgermeister sind sich einig, dass vorerst mit dem grundsätzlichen Festhalten an der Terminvereinbarung für einen Besuch im Bürgerbüro ein größtmöglicher Schutz für Bürger und Beschäftigte und damit auch gegen einen Komplettausfall dieses Verwaltungsbereiches gegeben ist.

Neues aus dem Goldenen Grund

Im Taunus liegen viele Städte und Dörfer, aber nur wenige davon sind Teil des Goldenen Grundes. Gemeinsam mit der Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer (Hünfelden) und den Bürgermeistern Frank Groos (Brechen) und Bernd Hartmann (Selters (Taunus)) habe ich mich für die Idee stark gemacht, gemeinsam die Besonderheiten und den Reiz unserer Heimat herauszuarbeiten und praktisch die Regionalmarke „Goldener Grund“ zu entwickeln. Unser Vorhaben war so überzeugend, dass uns dafür auch Mittel aus dem Dorf- und Regionalentwicklungsprogramm LEADER bewilligt wurden. Professionell begleitet werden wir dabei von Peteratzinger Publishing aus Gnadenthal.
Die Startbedingungen unter den aktuellen Corona-Beschränkungen erleichtern das Vorhaben nicht unbedingt, aber die Homepage ist jetzt online und wartet darauf gefüllt zu werden. Schauen Sie gerne immer wieder mal rein.

Unabhängig davon, aber thematisch gut passend, erscheint in den nächsten Tagen der neue Bildband „Unterwegs im Goldenen Grund“ von Alexandra Michel und Thorsten Wagner, die mit ihren Kameras Sehenswürdigkeiten der Kommunen aus dem Goldenen Grund eingefangen haben.
Die Suche nach einem schönen Weihnachtsgeschenk dürfte damit vielen leichter fallen.

Der nachfolgende Text entstammt der Pressemitteilung zum Buch:

Ein neuer Bildband lädt zur Entdeckungstour durch den Goldenen Grund ein. Unter dem Titel „Unterwegs im Goldenen Grund“ haben die Fotografen Alexandra Michel und Thorsten Wagner (one more picture) ein Buch mit 300 Aufnahmen auf 252 Seiten veröffentlicht, in dem die sehenswerten Gemeinden Brechen, Hünfelden, Selters (Taunus) und die Stadt Bad Camberg ausführlich dokumentiert werden.
Der „Goldene Grund“ verdankt seinen Namen dem besonders fruchtbaren gelbbraunen bis grauen Lössboden. Geografisch erstreckt sich dieser Naturraum im Herzen des Taunus ungefähr von Limburg-Lindenholzhausen im Nordwesten bis nach Waldems-Bermbach im Südosten und von Hünfelden-Dauborn im Westen bis Selters-Eisenbach im Nordosten.
Im Herzen des Goldenen Grundes liegen die sehenswerten Gemeinden Bad Camberg, Brechen, Hünfelden und Selters, die in diesem Bildband ausführlich dokumentiert werden.
Der Goldene Grund hat den Menschen Vieles zu bieten: ursprüngliche Natur, Erholung und Entspannung auf wunderschönen Fuß- und Radfahrwegen im Tal, historische Altstädte mit sehenswerten Marktplätzen und romantischen Fachwerkhäusern, Sport- und Freizeitangebote, Kirchen, Grotten, Burgen, Mühlen und Museen, Hügelgräber und Wüstungen, idyllische Quellen, Bachläufe, Auen und einsame Seen mit einer reichhaltigen Flora und Fauna.
Im Goldenen Grund wurden die ersten Hessen bereits vor rund 7.300 Jahren als Ackerbauern sesshaft. Seit dem frühen Mittelalter führten wichtige Handels- und Poststraßen durch den Goldenen Grund, an die noch heute etliche Stundensteine erinnern. Eine Reise durch den Goldenen Grund, ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Auto oder anhand dieses wunderschönen Bildbandes, bringt für jeden Menschen kleinere und größere Schätze zu Tage.
Beim Lesen und Betrachten dieses ersten umfangreichen Bildbandes über den Goldenen Grund werden die Leser vieles wiederfinden und manches neu entdecken, von dem sie freudig überrascht sein werden, so dass sie es selbst erkunden möchten.

Unterwegs im Goldenen Grund. Eine Bildreise durch die Gemeinden Brechen, Hünfelden, Selters (Taunus) & Bad Camberg.
Paperback im Format 23 cm x 23 cm mit 252 farbigen Seiten; ISBN 978-3-923811-49-6;
Preis: € 25,00
Verkaufsstellen sind:
o Buch und Schreiben, Bad Camberg, Obertorstr. 11
o Camberger Bücherbank, Bad Camberg, Limburger Str. 28
o Kornblume Naturkostladen, Kirberg, Mainzer Landstr. 4
o Buch & Wein, Kirberg, Burgstr. 19
o Bäckerei Roth, Oberbrechen, Hinterstr. 15
o Bäckerei Roth, Niederbrechen, Limburger Str. 75
o Post-Partnerfiliale, Niederselters, Brunnenstr. 44
o Schaefer Bücher, Limburg, Bahnhofstr. 4
o Thalia Limburg, Neumarkt 3-5

Einbringung Haushalt 2021

Die Einbringung des Haushaltes für das Folgejahr erfolgt regelmäßig in der vorletzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
Aufgrund der Corona-Pandemie hat die hessische Landesregierung mit dem § 51a der Hessischen Gemeindeordnung die Möglichkeit geschaffen, bestimmte Angelegenheiten an den Haupt- und Finanzausschuss zu delegieren. Dieser wird dadurch auch ermächtigt, abweichend von der Stadtverordnetenversammlung auch nicht-öffentlich z. B. in Form einer Videokonferenz mit anschließendem Umlaufbeschluss zu tagen.
Die aktuellen Corona-Zahlen haben die Fraktionen bewogen, diesen Weg zu gehen, um das Infektionsrisiko zu minimieren.

Am Dienstag, 3. November 2021, wurde von mir der Entwurf des Haushalts 2021 in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht.


Ich halte es für wichtig, dass die Inhalte der Haushaltseinbringung der interessierten Bevölkerung zugänglich sind, deswegen können Sie nachfolgend den wesentlichen Inhalt lesen:

Die Haushaltseinbringung ist immer von Hoffnungen und Erwartungen geprägt, schließlich werden hier die Weichen für die nahe Zukunft gestellt.
In der Vergangenheit lagen Planung und Ergebnis im Nachhinein betrachtet meist eng beieinander, zumindest waren aufgrund kaufmännischer Vorsicht negative Überraschungen eher die Ausnahme.
Verlässliche Orientierungsdaten vom Land Hessen und Kenntnis eventuell abweichender Faktoren in der eigenen Stadt lieferten ein gutes Fundament für eine solide Planung.
Das Jahr 2020 hat nun andere Rahmenbedingungen für alle gesteckt. Schon der erste Lockdown im Frühjahr hat gravierende Folgen nach sich gezogen, abzulesen unter anderem im Nachtragshaushalt 2020.
Diese Zäsur schien dank Gewerbesteuerkompensation im laufenden Jahr noch halbwegs wettgemacht, auch wenn die Folgen der drastischen Gewerbesteuereinbrüche durch das teils vollständig zur Untätigkeit verdammte Gewerbe für die nächsten Jahre absehbar waren.
Der jetzige Haushalt für 2021 ist unter diesen denkbar schlechten Vorzeichen aufgestellt und von dem erneuten Lockdown für den Monat November quasi noch überholt worden.
Der Ausblick, den wir damit tätigen, ist kein positiver und vor allem wird offenbar, dass so etwas wie Planungssicherheit momentan nicht gegeben ist. Die temporäre Vorausschau kann momentan eher in Wochen denn in Monaten oder gar Jahren erfolgen.
Mit dieser Herausforderung müssen wir alle klarkommen, ob nun Gewerbe, Kommune oder auch jeder Einzelne. Die wirtschaftlichen Folgen werden hart sein, wichtig ist zunächst, dass der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus Einhalt geboten wird, um die Zahl der gesundheitlichen Opfer zu reduzieren. Nur dann wird ein Wiederanlaufen der Konjunktur erfolgreich und dauerhaft zu realisieren sein.
Ich bin überzeugt, dass wir das gemeinsam schaffen können, wenn sich alle an die hinlänglich bekannten Vorgaben zum Infektionsschutz halten. Wer hier inkonsequent oder halbherzig handelt, trägt mit dazu bei, dass ein steter sich wiederholender Wechsel von Lockdown und Lockerung über einen längeren Zeitraum unser Leben und unseren Wohlstand einschneidender beeinträchtigt als es bei konsequentem Handeln der Fall wäre.
Wenig populäre Maßnahmen sind in diesem Kontext schon erfolgt, weitere werden sich vermutlich anschließen. Kultur, Sport und soziales Leben sind schon jetzt neben der Wirtschaft die großen Verlierer der Pandemie.
Den Unmut darüber kann ich nachvollziehen, möchte mich aber fraktionsübergreifend bei allen Mandatsträgern dafür bedanken, dass wir hier mehrheitlich an einem Strang ziehen, da allen d
ie Folgen bewusst sind.

Das war jetzt ein längerer Vorspann, der mit dem konkreten Haushalt nur mittelbar zu tun hat.
Der Haushalt 2021 ist geprägt von Einsparbemühungen, die aber immer auch ihre Grenzen in den Pflichtaufgaben und einem drohenden Sanierungsstau finden.

Im ordentlichen Ergebnis klafft eine Finanzierungslücke von 1.716.954 €, immerhin ist aber im Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit ein positiver Betrag von 7.138 € prognostiziert. Für den Ergebnishaushalt spielen auch die Abschreibungen eine große Rolle, unsere neue Kindertagesstätte in Erbach schlägt da deutlich zu Buche.

Der Finanzhaushalt schließt mit einem Kreditbedarf von 4.552.760 €, was letztlich eine Nettoneuverschuldung von 3.408.535 € bedeutet.
Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf knapp 5 Mio.€.
Beispielhaft möchte ich einige bedeutsame Positionen anführen:
Für Inventarbeschaffungen im Bereich der EDV sind 30.000 € vorgesehen. Damit sollen Hard- und Software zukunftssicher gemacht werden. Corona hat gezeigt, dass viele Aufgaben in Notsituationen auch im Homeoffice erledigt werden können und müssen. Hier gilt es dennoch, den Standard weiter auszubauen.
Für Grundstücksgeschäfte sind 200.000 € eingeplant, um kurzfristig reagieren zu können, wenn zur Stadtplanung oder Gewerbeansiedlung interessante Flächen auf den Markt kommen.
Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit sind mit 60.000 € vorgesehen. Dies rückt zu Recht immer mehr in den Fokus, da unsere Lebenserwartung bisher stetig ansteigt.
Für unseren Bauhof sind Investitionen in Höhe von 125.000 € geplant, darunter die teilweise Erneuerung des Daches und der Einbau eines Sektionaltores.
Den Feuer- und Brandschutz lassen wir uns knapp 300.000 € kosten, um z. B. Planungen und Konzepte für die Feuerwehrgerätehäuser in der Kernstadt und in Oberselters voranzutreiben. Ebenfalls enthalten sind auch anteilige Kosten für eine Machbarkeitsstudie für ein Feuerwehr-Dienstleistungszentrum in interkommunaler Zusammenarbeit mit 4 Nachbarkommunen. Eine gemeinsame Informationsveranstaltung zu diesem Thema hätte im Herbst stattfinden sollen, ist aber vorläufig den Beschränkungen durch die Pandemie zum Opfer gefallen.
Das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“, welches räumlich einen Teil des Gebietes entlang Frankfurter bzw. Limburger Straße, darunter auch Pfortenwiesen und Freizeit- und Erholungsbad, umfasst, soll mit knapp einer halben Million Euro finanziert werden.
Planung, Sanierung und Bau von Verkehrswegen werden weitere 402.000 € beanspruchen, darunter befinden sich auch die grundhaften Sanierungsarbeiten an Berliner Straße und Goethestraße. Für den Ausbau der Straßenbeleuchtung sind weitere 30.000 € vorgesehen.

In Emsbach und Dombach fließen insgesamt 68.000 € für Renaturierungsmaßnahmen.
Geplante Maßnahmen auf unseren Friedhöfen werden weitere 142.000 € beanspruchen.
Für die Kita Spatzennest in Würges sind für einen Anbau 1.300.000 € vorgesehen. Neue Spielgeräte für unsere Spielplätze sind mit 25.000 € veranschlagt.
Der SV Bad Camberg kann sich über einen Investitionszuschuss in Höhe von 215.000 € für den Bau eines Kunstrasenplatzes freuen. Für die weitere Planung der Sanierung des Freizeit- und Erholungsbades stehen 80.000 € im Haushalt bereit.

Die wesentlichen Eckdaten, die sich aus dem Haushalt für das Jahr 2021 ergeben, sind leider so, dass eine Genehmigung nicht allein durch die Kommunalaufsicht beim Kreis Limburg-Weilburg erfolgen kann, sondern auch das Regierungspräsidium in Gießen zu beteiligen ist.
Bei der Haushaltsaufstellung wurden in mehreren Durchläufen Kürzungen bei den Sach- und Dienstleistungen vorgenommen. Teilweise wirklich der Not gehorchend, vom Ergebnis dahin zu kommen, dass eine Genehmigung zwar nicht einfach, aber unter Berücksichtigung der Umstände erreichbar erscheint. Zwar kommt aus Wiesbaden die Botschaft, dass auch unter Corona die Haushalte grundsätzlich ausgeglichen zu sein haben, aber vielerorts wird das nicht möglich sein. Eine fehlende Genehmigung bedeutet vorläufige Haushaltsführung, d. h. einfach gesagt nur Erledigung der absoluten Pflichtaufgaben. Dies galt es zu vermeiden und der Kommunalaufsicht zumindest einen von deutlich erkennbarem Einsparwillen geprägten Haushalt vorzulegen.
Ungeachtet dessen hoffe ich, dass in Anbetracht des jetzigen erneuten Lockdowns und des immer noch nicht absehbaren Endes der Pandemie seitens des Landes die Genehmigungsvoraussetzungen Lockerungen erfahren. Ohne auch finanziell handlungsfähige Kommunen wird es kaum möglich sein, die Konjunktur wieder anzukurbeln. Ein bedingungsloses Sparen hilft hier nicht. Mir kommt dabei der alte Spruch in den Sinn, dass man durch Anhalten der Uhr auch keine Zeit spart.

Mit dem Haushalt der Stadt Bad Camberg liegt Ihnen auch der Wirtschaftsplan der Stadtwerke vor. Insgesamt wird darin ein Gewinn von 14.146,46 € prognostiziert. Für Investitionen ist eine Darlehensaufnahme von 2.070.000 € vorgesehen. Im HHJ 2020 wurden keine Investitionskredite aufgenommen.
Zur Sicherung der immerwährenden Zahlungsfähigkeit wird der Höchstbetrag der Liquiditätskredite unverändert bei 650.000 € belassen. Insgesamt sind Investitionen mit einem Volumen von 2.075.000 € vorgesehen, diese teilen sich auf in 1.105.000 € für den Bereich Wasser und 970.000 € für den Bereich Abwasser.
Die Arbeiten zur Haushaltsaufstellung entsprachen nicht ganz dem langjährig Gewohnten. Beratungen sowohl in Präsenz als auch per Videokonferenz waren ebenso eine neue Erfahrung, wie eine zeitweise komplett in Quarantäne befindliche Finanzabteilung.

Mein besonderer Dank für die Erstellung des Haushalts unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen geht an unseren Kämmerer Michael Ochs, aber auch an die Mandatsträger, die sich unter diesen besonderen Umständen eingebracht haben.

Der Haushaltsentwurf spiegelt die Situation wider, in der sich die Stadt durch Corona befindet.
Der Konjunktureinbruch aufgrund der Pandemie trifft mit unserem Gewerbe auch uns als Stadtverwaltung gleichermaßen.
Aber auch die tägliche Arbeit erfährt drastische Einschränkungen, da Beschäftigte positiv getestet wurden und damit teilweise ganze Abteilungen in Quarantäne waren. Insbesondere der zeitweise auf einen Mitarbeiter reduzierte Bauhof dürfte aufgefallen sein, da damit viele Alltagsaufgaben, die zu einem gepflegten Stadtbild gehören, nicht ansatzweise im gewohnten Umfang wahrgenommen werden konnten.
Hierfür bitte ich um Verständnis.

Bleiben Sie gesund!